Ein Arbeitnehmer surfte über Monate stundenlang privat auf seinem Dienstcomputer und öffnete dabei nicht nur seinen privaten E-Mail-Account und besuchte die üblichen sozialen Netzwerke, sondern trieb sich auch während der Arbeitszeit auf Seiten von Online-Händlern wie „ebay“ und „amazon“, sowie…
Vorwiegend oder zum Teil beruflich genutzte soziale Netzwerke wie XING, LinkedIn, Google+ oder auch Facebook sind fester Bestandteil unserer heutigen Arbeitswelt geworden. Ändert sich der Arbeitgeber oder dessen Firmierung oder ist man endlich befördert worden, verbreiten diese Informationen Millionen Beschäftigte…
In einer aktuellen Entscheidung hatte das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg (4 Sa 5/16 22.06.16) darüber zu entscheiden, ob der Arbeitnehmer eines Maschinenbauunternehmens zurecht fristlos gekündigt werden durfte, nachdem er in der Facebook-Chronik eines Kollegen beleidigende Kommentare über einen Vorgesetzten hinterlassen hatte. Der…
Auch nach der Kündigung von Mitarbeitern, die erst wenige Monate in einem Betrieb beschäftigt sind, gibt es Konstellationen, in denen sich eine Kündigungsschutzklage lohnt und am Ende eine anständige Abfindungszahlung winkt. So meldete sich vor ein paar Wochen ein neuer…
Vermehrt verschicken auf Filesharing-Abmahnungen spezialisierte und bundesweit aktive Kanzleien, wie die Karlsruher Kanzlei Nümann + Lang, derzeit Zahlungsaufforderungen an Mandanten, die Urheberrechtsverletzungen aus dem Jahre 2009 oder früher betreffen. Bislang konnte man als Anwalt der Gegenseite stets davon ausgehen, dass…
Das Amtsgericht Köln hat die Klage eines Pornofilmproduzenten aus Beverly Hills/ USA gegen eine Mandantin von Renner Morbach Rechtsanwälte vollumfänglich abgewiesen. Der Mandantin war vorgeworfen worden, 2012 einen pornografischen Fantasyfilm über eine Internet-Tauschbörse heruntergeladen und auf diese Weise auch öffentlich…
Der Bundesgerichtshof hat im Juli entschieden (AZ I ZR 46/12 – Die Realität II), dass der Betreiber einer Internetseite keine Urheberrechtsverletzung begeht, wenn er urheberrechtlich geschützte Inhalte, die auf einer anderen Internetseite mit Zustimmung des Rechtsinhabers frei zugänglich sind, im…
Das Oberlandesgerichts Hamm hat entschieden, dass ein unter Bewährung stehender verurteilter Straftäter zurück in die Strafhaft muss, weil er durch Facebook-Einträge gegen ein gerichtliches Kontaktaufnahmeverbot verstoßen hatte. Der heute 36jährige Mann aus Ostwestfalen wurde 2009 vom Landgericht Bielefeld wegen versuchten…
